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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fuhrpark Bauhof
    Anschaffung eines Kleintransporters Marke GATOR John Deere

    • Bezug auf Sitzung
  • 2. Frageviertelstunde für die Einwohner

  • 3. Grundstücksangelegenheiten

  • 3.1. Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Flst. Nr. 2797/1, Deilinger Straße 11, Flst. Nr. 2797 und Teilflächen von Flst. Nr. 2804/3, Flst. Nr. 2800 und Flst. Nr. 2804 an einen Bauträger

  • 3.2. Sanierungsgebiet "Ortsmitte II"
    Bauabschnitt 1 C
    Schaffung von öffentlichen Parkplätzen im Bereich Gosheimer Straße 32 und Nutzungsvereinbarung mit Edeka/bzw. dem Investor M & S Grundstücks-KG

    • Bezug auf Sitzung
  • 4. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
    Vorberatung

  • 5. Gebührenkalkulation der Bereiche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einschließlich der gesplitteten Abwassergebühr für die Kalenderjahre 2024/2025
    Beschlussfassung

  • 6. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) vom 12.11.2007
    Beschlussfassung

  • 7. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 12.11.2007
    Beschlussfassung

  • 8. Freiwillige Feuerwehr
    Beschlussfassung zum Feuerwehrbedarfsplan

    • Bezug auf Sitzung
  • 9. Umbau des Geschäfts- und Rathausgebäudes
    - Bodenbelag im noch nicht ausgebauten Teil des Dachgeschosses

  • 10. Verpachtung von Teilflächen des Grundstücks Flurstück Nr. 1901/1 an einen privaten Investor zur Errichtung einer großflächigen Photovoltaikanlage

  • 11. Neufestsetzung Verteilerschlüssel Jugendförderung Vereine

  • 12. Private Bauvorhaben

  • 12.1. Einvernehmen zu privaten Bauvorhaben
    Errichtung einer Kindertagesstätte in Containerbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 4261, Groz-Beckert-Straße

  • 12.2. Einvernehmen zu privaten Bauvorhaben
    Wohnhausneubau mit Garagen auf den Grundstücken Flst. Nr. 300-303, Vorstadtstraße

  • 12.3. Einvernehmen zu privaten Bauvorhaben
    Anbau an die bestehende Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 330/1, Untere Vorstadtstraße

  • 12.4. Einvernehmen zu privaten Bauvorhaben
    Ausbau Dachgeschoss, Neubau Gaube, Neubau von Balkonen auf dem Grundstück Flst. Nr. 5253/4, Reichenbacher Straße

  • 12.5. Einvernehmen zu privaten Bauvorhaben
    Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen auf den Grundstücken Flst. Nr. 2797 und 2797/1, Deilinger Straße

  • 12.6. Kenntnisnahme von privaten Bauvorhaben
    Errichtung von Pkw-Stellplätzen auf dem Grundstück Flst. Nr. 169/1, Gosheimer Straße

  • 13. Bekanntgabe der Offenlage des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.11.2023

  • 14. Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

  • 15. Besuch im Altenzentrum St. Ulrich

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